Zu Recht ein Lichtblick für das Mess- und Eichwesen

Ein neues Mess- und Eichgesetz soll Licht ins Dunkel bringen und für mehr Transparenz sorgen. Nachträgliche Anpassungen an europäische Entwicklungen hatten wichtige Rechtsquellen des gesetzlichen Messwesens wie das Eichgesetz und die Eichordnung zunehmend unübersichtlich werden lassen. Für eine durchgängige Systematik der Rechtsmaterie sowie eine Rechtsvereinheitlichung – in Übereinstimmung mit dem europäischen Recht – soll nun ein neues Mess- und Eichgesetz sorgen. Der Entwurf vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie liegt unlängst vor. Bis zum 15.06. 2012 hatten u.a. Industrie-, Wirtschafts- und Handelsverbände, Hersteller, Verbraucherschutzorganisationen und Eichbehörden Gelegenheit, den Entwurf zu kommentieren.

Auch EMH ist in Gremien zur Beurteilung des Entwurfs für ein neues Mess- und Eichgesetz vertreten, u.a. bei der a:m+i, der Agentur für Messwertqualität und Innovation e.V. „Der Gesetzesentwurf wird generell positiv bewertet und ein grundsätzliches Einverständnis zum Entwurf des neuen MessEG erklärt“, berichtet Herr Kurth, Vertreter der EMH in den Gremien.

Ein weiteres Problem der bisherigen Gesetzeslage war zudem, dass neue Technologien und Veränderungen im Marktgeschehen nur unzulänglich abgebildet waren. Auch hier soll eine Neuregelung Abhilfe schaffen.

„Eichung ist und bleibt eine staatliche Aufgabe und soll auch zukünftig von Behörden beziehungsweise – im Fall von Verbrauchsmessgeräten – von entsprechenden Prüfstellen vorgenommen werden“, kommentiert Herr Kurth die Grundsätze des neuen Mess- und Eichgesetzes, die auch laut a:m+i zweifelsohne fester Bestandteil des Gesetzes bleiben müssen.

Desweiteren wurden von der Agentur folgende Punkte begrüßt: Das In-Verkehr-Bringen von ausschließlich national eichpflichtigen Messgeräten erfolgt – in Anlehnung an den europäisch harmonisierten Bereich – über eine Konformitätsbewertung in Verantwortung der Hersteller. Das bewährte System der staatlich anerkannten Prüfstellen wird beibehalten. Eine Gebührenregelung erfolgt bundeseinheitlich und bezieht auch die Gebühren der staatlich anerkannten Prüfstellen mit ein.

„Höchstes Augenmerk gilt nun den vom BMWi noch zu erstellenden Verordnungen, da diese wichtige Details zur Anwendung des MessEG wie Eichpflichten, Eichfristen sowie die Anerkennung von Prüfstellen festlegen“, erklärt Herr Kurth, der nach Veröffentlichung dieser Verordnungen umfangreiche Diskussionen erwartet. Auch EMH wird die Verordnungen bewerten, kommentieren und gegebenenfalls Änderungen schriftlich fixieren.